Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommen bei jedem Angebot der remimed GmbH zur Anwendung.

Zustandekommen des Vertrags

Die von der remimed GmbH dem Auftraggeber unterbreitete Offerte gilt als Antrag. Für das Zustandekommen des Vertrages ist die Offerte vom Auftraggeber zu bestätigen. Erteilt der Auftraggeber der remimed GmbH einen Auftrag, kommt der Vertrag mit der Auftragsbestätigung der remimed GmbH zustande.

 

Art und Umfang Leistungen

Bei den von der remimed GmbH zu erbringenden Leistungen handelt es sich entweder um

- Beratungs- sowie Wartungs-Dienstleistungen im Bereich der Medizintechnik,

oder

- Beratungs- sowie Wartungs-Dienstleistungen im Bereich der Elektronik / Mechanik.

Der Leistungsumfang der remimed GmbH richtet sich nach der Offerte bzw. der Auftragsbestätigung der remimed GmbH einschliesslich eventueller Beilagen. Die Arbeitsergebnisse werden in der Regel in einem Wartungsformular festgehalten.

 

Termine

Allenfalls vereinbarte Termine bzw. Fristen für die Erbringung von Dienstleistungen gelten unter Vorbehalt von Ereignissen höherer Gewalt.

Die Fristen beginnen zu laufen, sobald die remimed GmbH und der Auftraggeber sich über alle Einzelheiten des Auftrages einig geworden sind und der Auftraggeber der remimed GmbH sämtliche für die Erbringung der Dienstleistung benötigten Unterlagen und Geräte überlassen hat.

 

Geheimhaltung

Die remimed GmbH verpflichtet sich, Daten und Informationen des oder über den Auftraggeber, welche ihr im Rahmen ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber zugänglich gemacht werden, vertraulich zu behandeln. Ergibt die Untersuchung, dass wichtige öffentliche Interessen gefährdet sind oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden, so ist die remimed GmbH zur Meldung an die zuständige Amtsstelle berechtigt.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der remimed GmbH sind verpflichtet, über berufliche und geschäftliche Angelegenheit Stillschweigen zu wahren. Diese Pflicht zur Verschwiegenheit gilt auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

 

Rechte an Knowhow

Von der remimed GmbH im Rahmen der vertraglichen Leistung erarbeitetes Knowhow gehört beiden Parteien. Dem Auftraggeber steht das kommerzielle Nutzungsrecht zu. remimed GmbH ist berechtigt, das Knowhow im Rahmen ihrer Forschung- und Entwicklungstätigkeit zu nutzen.

Knowhow, welches bei der remimed GmbH bereits vorhanden war oder welches sie anderweitig erlangt hat, bleibt in ihrem Eigentum.

remimed GmbH ist berechtigt, Arbeitsergebnisse in Absprache mit dem Auftraggeber zu publizieren.

 

Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, der remimed GmbH alle erforderlichen Unterlagen und Informationen sowie Geräte (inkl. Zubehör) rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

 

Vorschriften im Bestimmungsland und Schutzvorrichtungen

Der Auftraggeber hat die remimed GmbH spätestens mit der Bestellung auf die Vorschriften und Normen des Bestimmungslandes aufmerksam zu machen, die sich auf die vertragliche Leistung beziehen. Ohne entsprechende Mitteilung wird der Auftrag nach den Bestimmungen des schweizerischen Rechts und den SN-Normen (Normen der Schweizerischen Normenvereinigung) ausgeführt.

 

Preise / Vergütung

Sofern nicht anders vereinbart ist, sind die Verkaufspreise Netto-Preise und die Dienstleistungen nach Aufwand in CHF zu vergüten. Es kommen die jeweils geltenden Stundenansätze der remimed GmbH zur Anwendung. Die Stundenansätze gelten für Leistungen während der üblichen Geschäftszeiten. Für dringende Arbeitsleistungen, welche in Absprache mit dem Auftraggeber ausserhalb der Geschäftszeiten erledigt werden müssen, wird ein Zuschlag von 50% verrechnet.

Wird ein Festpreis vereinbart, so basiert dieser auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bekannten Grundlagen und unter der Bedingung, dass die zu jenem Zeitpunkt vereinbarten Voraussetzungen erfüllt werden. Ändern sich diese Grundlagen und Voraussetzungen, so kann die remimied GmbH eine Anpassung des Festpreises verlangen.

Die für die Erbringung der einzelnen Dienstleistungen vereinbarten Vergütungen verstehen sich exklusiv allfälliger Steuern und Abgaben. Sofern nichts anderes vereinbart wird, gehen sämtliche Nebenkosten zu Lasten des Auftraggebers. Reisezeit gilt als Arbeitszeit.

Rechnungen der remimed GmbH sind ohne Abzug innert 30 Tagen, resp. mit 5% Skonto innert 10 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Die remimed GmbH berechtigt, einen Vorschuss zu verlangen. Die Verrechnung ist ausgeschlossen.

 

Gewährleistung

Die remimed GmbH leistet Gewähr für eine sorgfältige, dem Stand von Wissenschaft und Technik entsprechende Ausführung des übertragenen Auftrages. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Die Mängel müssen innerhalb von 10 Tagen nach Kenntnis oder deren Auftreten der remimed GmbH schriftlich mitgeteilt werden. Berechtigte Mängel werden von der remimed GmbH behoben. Im übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

Haftung

Die remimed GmbH haftet für allfällige Schäden, vorbehältlich des nachfolgenden Absatzes, bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit.

Jede weitere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere für indirekte Schäden und Folgeschäden wird ausdrücklich ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

 

Abwerbung

Die Anstellung von Mitarbeitenden der anderen Vertragspartei darf während der Vertragsdauer nur im gegenseitigen schriftlichen Einverständnis der Vertragsparteien erfolgen.

 

Preisänderungen

Preisänderungen sowie Änderungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben vorbehalten.

 

Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen mit der remimed GmbH ist Schweizer Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Hünenberg.